Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Juni 2026

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Online-Dienstes „emote.gen“ (nachfolgend „Dienst“) und den Erwerb von Credits zwischen

Fabian und Philipp Weismüller GbR
Künzeller Straße 30
36093 Künzell
Gesellschafter: Fabian Weismüller, Philipp Weismüller
E-Mail: hello@emotegen.app

(nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) und Ihnen als Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“).

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Der Dienst ermöglicht es Nutzern, mithilfe künstlicher Intelligenz digitale Emotes, Emojis und vergleichbare Grafiken (nachfolgend „Emotes“) zu erstellen. Grundlage hierfür sind vom Nutzer hochgeladene Referenzbilder und/oder textliche Beschreibungen. Die erzeugten Emotes werden als digitale Dateien (u. a. transparente PNGs sowie ggf. animierte WebP-Dateien) zum Download bereitgestellt.

Die Nutzung der Generierung erfordert „Credits“. Soweit nicht anders angegeben, wird pro erzeugtem Emote 1 Credit verbraucht; für animierte Emotes fallen pro Emote zusätzliche Credits an, die vor der Generierung im Dienst ausgewiesen werden. Es handelt sich bei der Bereitstellung der Emotes um die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden.

Die KI-generierten Ergebnisse sind ihrer Natur nach nicht vorhersehbar und können in Qualität und Aussehen variieren. Eine bestimmte Beschaffenheit, ein bestimmtes Ergebnis oder die Eignung für einen bestimmten Zweck (insbesondere die Zulassung durch Drittplattformen wie Twitch, Discord oder YouTube) wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich zugesichert.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Die Anmeldung erfolgt über einen externen Anbieter (z. B. Twitch, Discord oder Google). Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er Zugriff auf die im Rahmen der Anmeldung verwendete E-Mail-Adresse hat, da vertragsrelevante Erklärungen (z. B. Bestätigungen) an diese Adresse versendet werden können.

4. Credits und Gratis-Credits

Credits sind ein digitales Guthaben zur Inanspruchnahme der Generierungsleistung. Credits können in Paketen erworben werden; der jeweils gültige Preis und Umfang ergeben sich aus der Angebotsseite zum Zeitpunkt der Bestellung. Erworbene Credits verfallen nicht.

Neu registrierten Nutzern können kostenlose Gratis-Credits gutgeschrieben werden. Auf Gratis-Credits besteht kein Anspruch; sie können nicht ausgezahlt und nicht in Geld umgetauscht werden.

Credits sind nicht übertragbar und nicht auszahlbar. Eine Erstattung erfolgt ausschließlich nach Maßgabe von Ziffer 7 (fehlgeschlagene Generierung) sowie im Rahmen eines bestehenden gesetzlichen Widerrufsrechts (Ziffer 8).

5. Vertragsschluss

Die Darstellung der Credit-Pakete im Dienst stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Mit dem Anklicken der abschließenden Schaltfläche (z. B. „zahlungspflichtig bestellen“) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des ausgewählten Credit-Pakets ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, spätestens jedoch mit der Bereitstellung der Credits in Ihrem Nutzerkonto. Über den Eingang und die Ausführung der Bestellung informieren wir Sie per E-Mail.

Der Vertragstext wird von uns nicht in einer für Sie zugänglichen Form gespeichert; maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden AGB, die Sie jederzeit auf dieser Seite abrufen und speichern können.

6. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Dienst ausgewiesenen Preise. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Da es sich um digitale Leistungen handelt, fallen keine Versand- oder Verpackungskosten an.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Je nach Verfügbarkeit für Ihr Land und Ihre Währung können verschiedene Zahlungsarten angeboten werden, u. a. Kreditkarte, PayPal, Klarna, SEPA-Lastschrift, Apple Pay und Google Pay. Welche Zahlungsarten konkret zur Verfügung stehen, wird Ihnen im Bestellprozess angezeigt. Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten.

Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Credits werden nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung Ihrem Nutzerkonto gutgeschrieben.

7. Bereitstellung der Leistung und Erstattung bei Fehlern

Mit dem Start eines Generierungsvorgangs werden die hierfür erforderlichen Credits von Ihrem Guthaben abgebucht. Schlägt ein Generierungsvorgang aus technischen Gründen fehl, werden die für diesen Vorgang abgebuchten Credits automatisch wieder Ihrem Guthaben gutgeschrieben.

Ein erfolgreich generiertes Emote gilt als erbrachte und vollständig bereitgestellte digitale Leistung. Eine Erstattung verbrauchter Credits allein wegen subjektiver Unzufriedenheit mit dem KI-Ergebnis ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fabian und Philipp Weismüller GbR, Künzeller Straße 30, 36093 Künzell, E-Mail: hello@emotegen.app) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei der Bereitstellung der generierten Emotes handelt es sich um die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie

• ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
• Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Setzen Sie also erworbene Credits durch Starten eines Generierungsvorgangs innerhalb der Widerrufsfrist ein, erlischt Ihr Widerrufsrecht in dem entsprechenden Umfang. Für noch nicht verbrauchte Credits bleibt Ihr Widerrufsrecht innerhalb der Frist unberührt.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• – An: Fabian und Philipp Weismüller GbR, Künzeller Straße 30, 36093 Künzell, E-Mail: hello@emotegen.app
• – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Leistung: Credits für den Dienst emote.gen
• – Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• – Name des/der Verbraucher(s)
• – Anschrift des/der Verbraucher(s)
• – Datum
• (*) Unzutreffendes streichen.

9. Nutzungsrechte an den generierten Emotes

An den von Ihnen hochgeladenen Referenzbildern behalten Sie sämtliche Rechte. Sie räumen uns ein einfaches, auf die Vertragsdauer und den Zweck der Leistungserbringung beschränktes Recht ein, diese Inhalte zur Erbringung des Dienstes zu verarbeiten (u. a. Weitergabe an die zur Generierung eingesetzten technischen Dienstleister).

An den erfolgreich für Sie generierten Emotes räumen wir Ihnen – soweit uns hieran Rechte zustehen und gesetzlich übertragbar – ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-exklusives Nutzungsrecht ein, das auch die kommerzielle Nutzung umfasst (z. B. als Kanal-Emotes auf Streaming- und Community-Plattformen).

Aufgrund der Funktionsweise generativer KI können ähnliche oder vergleichbare Ergebnisse auch anderen Nutzern bereitgestellt werden. Eine Exklusivität oder Einzigartigkeit der Emotes wird nicht geschuldet.

10. Pflichten des Nutzers und zulässige Inhalte

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,

• Inhalte hochzuladen oder zu erzeugen, die Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen;
• Bildnisse identifizierbarer Personen ohne deren Einwilligung hochzuladen oder zu verarbeiten;
• rechtswidrige, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder sexualisierte Inhalte mit Bezug zu Minderjährigen zu erzeugen;
• den Dienst automatisiert auszulesen (Scraping), die Credit-Abrechnung zu umgehen oder die Infrastruktur zu stören.

Der Nutzer stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten verfügt, und stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten gegen uns geltend gemacht werden. Bei Verstößen sind wir berechtigt, Inhalte zu entfernen und das Nutzerkonto zu sperren oder zu kündigen.

11. Verfügbarkeit des Dienstes

Wir bemühen uns um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schulden jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Insbesondere durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle eingesetzter Drittanbieter kann es zu vorübergehenden Einschränkungen kommen.

12. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir ebenfalls unbeschränkt.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

Wir übernehmen keine Haftung für Entscheidungen von Drittplattformen (z. B. Ablehnung von Emotes durch Twitch, Discord oder YouTube) sowie für die rechtliche Zulässigkeit der vom Nutzer veranlassten Nutzung generierter Inhalte.

13. Laufzeit und Kündigung des Nutzerkontos

Das Nutzungsverhältnis über das Konto läuft auf unbestimmte Zeit und kann von Ihnen jederzeit durch Löschung des Kontos bzw. durch Mitteilung an uns beendet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Bereits erworbene, nicht verbrauchte Credits können bei einer von Ihnen veranlassten Kontolöschung verfallen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

14. Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen (z. B. Änderung der Rechtslage, der Rechtsprechung oder des Leistungsangebots) erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen werden wir Sie rechtzeitig informieren. Für bereits abgeschlossene Bestellungen gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

15. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.